Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaber:

Anja Voigt
Industriestraße 7
07629 Hermsdorf
Telefon: +49 36 60 19 37 871
Fax: +49 36 60 19 37 896
Email: service@ostkult.de
Ust-Id-Nr: DE265943710





Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformation im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop zwischen der Kaufhalle des Ostens (im folgenden "uns"/"wir") und dem Kunden (im folgenden Kunden) geschlossen werden.

1. Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Angebot und Vertragsgegenstand

Unsere Angebote sind freibleibend.

Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung von Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Artikels verfügbar, so teilen wir den Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist der Artikel dauerhaft nicht lieferbar, so sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zu Stande.

Sollten zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden von dem Artikel nicht die volle Anzahl der bestellten Exemplare lieferbar sein, teilen wir dem Kunden dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Der Kunde kann dann entscheiden, ob er mit einer Lieferung des Artikels in geringerer Anzahl als der bestellten Exemplare einverstanden ist.

Ist der vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Artikel nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind in diesem Fall auch wir berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden wir eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

Der Verkauf von Tabakwaren und Alkoholischen Getränken erfolgt nur an Personen, die das jeweilige gesetzliche Mindestalter erreicht haben. Um die Einhaltung der Altersgrenze zu gewährleisten, wird das Geburtsdatum beim Bestellvorgang erfasst. Das fälschliche Vorgeben des gesetzlichen Mindestalters erfüllt den Tatbestand der Urkundenfälschung. Mit dem Absenden einer Bestellung dieser Artikel wird das erreichte Mindestalter vom Kunden bestätigt. Bei Zweifeln behalten wir uns Rückfragen vor.

3. Produktabweichungen

Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Wir übernehmen keine Haftung für Druckfehler, Irrtümer und Produktdesign.

4. Preise, Verpackung und Versand

Unsere Preise sind grundsätzlich die am Tag der Auftragsannahme gültigen Preise. Alle Preise enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer. Bei Preisänderungen von gesetzlich preisgebundenen Produkten sind wir zur Weitergabe der Preisänderungen verpflichtet. Der Kunde trägt die Verpackungs- und Versandkosten. Über die endgültige Höhe informieren wir in der Bestätigung der Bestellung. Sollte ein Paket als "nicht angenommen" oder "nicht zustellbar" an uns zurückgesendet werden, wird für eine erneute Zustellung die Versandgebühr nochmals fällig.

5. Geschenkservice

Wir bieten für Artikel Ihrer Wahl einen Geschenkservice an. Sie können Ihre Bestellung als Geschenk an sich selbst oder eine andere Adresse versenden lassen. Die Auswahl erfolgt im Geschenk-Serviceformular, erreichbar vom Warenkorb aus. Eine Grußkarte mit eigenem Text ist möglich. Dieser Service ist kostenpflichtig. Die Möglichkeit, die Bestellung per Geschenk zu versenden, wird bei Bestelleingang von uns geprüft. Sollte eine Bestellung aufgrund ihrer Eigenschaften nicht als Geschenk verpackt werden können, werden wir Sie informieren. Rückgaberecht und Fernabsatzgesetz werden durch diesen Service nicht berührt. Bei Rücksendung eines Geschenkes werden die Kosten für den Geschenkservice nicht erstattet, da die Leistung erbracht wurde.

6. Bestellbestätigung

Der Kaufvertrag über den oder die bestellten Artikel kommt zustande, wenn wir den Eingang der Bestellung schriftlich per E-Mail oder Post (nur auf Kundenwunsch) bestätigen. Diese erfolgt schnellstmöglich, spätestens jedoch nach 2 Werktagen. Bei Unstimmigkeiten hat der Kunde uns umgehend zu benachrichtigen.

7. Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung der bestellten Ware erfolgt generell per Vorkasse mit einem Zahlungsziel von 10 Werktagen ab Bestellbestätigung. Vorkassezahlungen erfolgen per Überweisung auf unser Konto, nach deren Gutschrift die Ware verschickt wird.

Ab der 3.Bestellung behalten wir uns vor, einer Lieferung auf Rechnung zuzustimmen. Der Rechnungsbetrag wird nach Versand der Ware fällig. Über das Zahlungsziel wird in der schriftlichen Rechnung informiert. Dabei werden neuere Bestellungen von uns erst versendet, wenn alle vorherigen Rechnungen beglichen sind.

Die Teilnahme am Lastschriftverfahren ist ebenfalls ab der 3. Bestellung möglich. Die hierfür notwendigen Daten werden bei der Erstverwendung durch uns separat angefordert. Sollte eine Rückbuchung mangels Deckung oder Widerspruch erfolgen, werden wir die anfallenden Kosten dafür in Rechnung stellen. Die Abbuchung erfolgt spätestens 2 Werktage nach Versand.

Die Lieferung und Bezahlung der Ware per Nachnahme ist ebenfalls möglich. Dabei wird zusätzlich zum Warenwert und den Verpackungs- und Versandkosten eine Nachnahmegebühr erhoben. Bezahlt wird die Ware beim Empfang an den Zusteller. Der Bestellwert bei Nachnahme ist auf 100,00 Euro und 1 Paket begrenzt. Sollten Nachnahmesendungen als "nicht angenommen" zurückkommen, so werden dem Kunden die Kosten für Versand, Verpackung und Nachnahmegebühr in Rechnung gestellt.

Die Lieferung von Tabakwaren und Auslandslieferungen erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse.

Wir behalten uns die endgültige Entscheidung über die jeweilige Zahlungsart vor.

8. Zahlungsverzug

Sollte bei Bestellung auf Vorkasse der Betrag nicht innerhalb von 2 Wochen auf unserem Konto gutgeschrieben sein und nach einer Zahlungserinnerung keine Reaktion erfolgen, gehen wir davon aus, dass kein ernsthaftes Interesse an einer Bestellung bei uns besteht und stornieren diese.

Bei Bestellungen auf Rechnung ist der Gesamtbetrag sofort nach Erhalt der Rechnung fällig. Wir behalten uns vor, bei Nichteinhaltung des Zahlungsziels, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank/Europäischen Zentralbank zu berechnen. Mahnungen werden mit einer Mahngebühr belastet, die im Verhältnis zum entstandenen Aufwand steht, mindestens jedoch 10,00 EUR beträgt.

Bei schwerwiegenden Fällen behalten wir uns vor, diese Kunden nicht mehr zu beliefern.

9. Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich über das von uns beauftragte Transportunternehmen.

Schadensersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit kein schuldhaftes Verhalten unsererseits vorliegt. Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben.

Angegebene Wunschtermine in der Bestellung werden von uns bestmöglich berücksichtigt, sind für uns aber nicht bindend.

Lieferungen ins Ausland sind nach Absprache möglich.

10. Sachmängelgewährleistung, Garantie

Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn dies ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

11. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Kaufhalle des Ostens, Anja Voigt, Industriestraße 7, 07629 Hermsdorf oder service@ostkult.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


12. Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus bzw. Geräte die Batterien und Akkus enthalten, sind wir gemäß Batterieverordnung verpflichtet, auf folgendes hinzuweisen: Die Entsorgung von verbrauchten Batterien und Akkus im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Bitte entsorgen Sie Altbatterien und Akkus, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Falls Sie Batterien und Akkus bei uns zurückgeben möchten, senden Sie diese bitte ausreichend frankiert an:

Kaufhalle des Ostens, Anja Voigt, Industriestraße 7, 07629 Hermsdorf

Batterien und Akkus die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol finden Sie die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber.

13. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Kaufhalle des Ostens, Anja Voigt.

14. Nutzung Elektronische Beweismittel

Wir weisen darauf hin, dass wir uns vorbehalten, im Falle eines Rechtsstreites, elektronische Beweismittel zu nutzen.

15. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben.

- Paket-/Postdienstleister zur Zustellung von Paketen und Briefen
- Auskunftsdienste zur Bonitätsprüfung bei bestimmten Zahlungsarten
- Zahlsysteme bzw. Hausbank bei einzelnen Zahlungsarten
- Dienste und Gerichte zur Beibringung von Forderungen bei Zahlungsausfällen

Jeder Kunde kann kostenlos Informationen über seine gespeicherten Daten anfordern, sowie deren Änderung oder Löschung ganz oder teilweise veranlassen. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.

16. Sonstiges

Sollte eine dieser Bedingungen oder Teile davon nicht rechtswirksam sein, ist die laut BGB gültige Regelung wirksam, alle anderen Bedingungen behalten ihre Gültigkeit. Für alle Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 20.03.2014


 
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